Wie ja zu erwarten war, gab es bei der Verwendung von Wahlcomputern bei den hessischen Landtagswahlen zahlreiche Unregelmäßigkeiten, wie es ja auch von zahlreichen Leuten prophezeit worden war! Wahlcomputer wurden in den Wohnungen von Lokalpolitikern aufbewahrt, oder man ließ die Wahlcomputer einfach mal eine Stunde irgendwo unbeobachtet rumstehen und Wahlhelfer halfen älteren Menschen bei der Stimmabgabe! Wenn man jetzt hört, dass die CDU nur mit 3600 Stimmen Vorsprung gewonnen hat(wobei ich ihr keine Manipulation vorwerfen will) und jetzt haben wir 8 Gemeinden in denen Wahlcomputer eingesetzt wurden, also vermutlich mehr als 3600 potentiell ungültige Stimme, dann ist das doch recht unschön! Auch wenn keine Manipulation stattgefunden hat.
Und da sieht man wieder den Vorteil der guten, alten Papierwahl! Bei einem Maniupulationsvorwurf würde man jetzt einfach alle Wahlzettel nochmal durchzählen und wenn am Ende das gleiche Ergebnis rauskommt, kann man sich sicher sein, dass es keine Manipulation gab! Das wird man hier vermutlich nie sagen können.
Dazu zwei kurze Zitate vom CCC Berlin:
1.Zitat: Weil die Stimmen ausschließlich elektronisch im Gerät (bzw. auf dem Stimmenmodul) gespeichert werden, ist es nachträglich nicht möglich, das Wahlergebnis zu überprüfen. Jede Manipulation der elektronisch gespeicherten Stimmen muss daher unentdeckt bleiben.
2.Zitat:Beim Einsatz von Wahlcomputern werden wesentliche Schritte des Wahlablaufs in das Innere eines Gerätes verlegt und damit der öffentlichen Kontrolle entzogen. Wähler, Öffentlichkeit und selbst Wahlvorstände können nicht mehr nachvollziehen, was im Inneren des Geräten mit den Stimmen geschieht und wie die Ergebnisermittlung im einzelnen vor sich geht. Die Integrität der Wahl hängt damit vom ordentlichen Funktionieren der Wahlcomputer und deren Manipulationssicherheit ab und kann allenfalls noch von den wenigen Personen beurteilt werden, die mit der Prüfung von Wahlgeräten befasst sind.
Und zum Thema “waren verplombt”: Sicherlich und eine Manipuation kann jemand der sichdamit auskennt auch bestimmt feststelln, nur ob das der 63-Jährige Wahlhelfer kann, beziehungsweise überhaupt probiert und nicht einfach die Plombe entfernt?
Das grundsätzliche Problem an Wahlcomputern ist, dass es bisher kein Problem gab. Man braucht ähnlich viele Leute zum Auszählen(die Bestzung eines Wahllokals ist unabhängig von der verwendeten Methode der Stimmabgabe vorgeschrieben), Wahlcomputer sind viel unsicherer, man kann die Wahl manipulieren und man kann etwaige Manipulationen nicht oder nur sehr schwer nachweisen. Und was ist der Vorteil?
Wir haben ein paar Stunden früher ein amtliches Endergebnis und ein paar Leute verdienen mit diesen Geräten eine Menge Geld! Zum ersten kann man nur sagen:
1.Wahlkrimis können spannend sein
2.Ein nahezu sicheres Ergebnis hat man auch ohne Wahlcomputer schon um 19.00 Uhr.
3. Für eine Demokratie ist die Dauer der Stimmauszählung ziemlich unerheblich, die mögliche Manipulierbarkeit einer Wahl dagegen nicht
Zum zweiten muss ich wohl nicht viel sagen, oder?
Links zum Thema:
-Wahlcomputer im Wiki des CCC Berlin
-Bericht von heise.de zur gelungenen Manipulation des Nedap-Wahlcomputer
-Meldung des CCC zu Unregelmäßigkeiten bei Hessenwahl
-Audiobericht des Hessischen Rundfunks, interessant hier ist, dass von der Gemeindes anscheinend nicht abgestritten wird, dass die Wahlcomputer bei Lokalpolitikern gelagert wurden, nur dem Manipulationsargument wird widersprochen, da die Computer verplombt waren.